Eine Delegation des europäischen Parlamentes begann am Montag
eine Untersuchung der Absetzung des ehemaligen Präsidenten Fernando
Lugo.
Die Gruppe von 8 Abgesandten werden
verschiedene Treffen mit dem Ex-Präsidenten Lugo, den jetzigen
Präsidenten Federico Franco, Staatsminister und Gerichts-Beamten,
halten. Die Untersuchung soll gegen Mittwoch beendet werden, wodurch man
eine baldige Entscheidung zu erwarten hat. Es wurde nicht erwähnt ob es
Sanktionen zu Folge haben kann.
Der Präsident des
europäischen Parlamentes, Herr Martin Schulz, verkündete letzten Monat
seine Sorge über die Situation des Landes im Herzen von Süd-Amerka. Die
gesandten Beobachter werden die Situation unter die Lupe nehmen und die
nötigen Schlüsse ziehen, sagte Schulz.
Die Europäische
Union ist der Viert-Wichtigste Handels-Partner des Landes, nebst
Brasilien, Argentinien und den Vereinigten Staaten, nach Angaben der
Europäischen Kommission.
Zur Vorgeschichte des
Vorfalls: Lugo wurde in weniger als 48 Stunden von verschiedenen
Anwälten des Staates abgesetzt, während einige benachbarte Länder diese
Aktion als einen "Coup d´Etat" bezeichneten, und sich standhaft
weigerten den neuen Präsidenten anzuerkennen. Verschiedene Länder, wie
Chile, Venezuela, Brasilien und Uruguay, zogen ihre Botschafter zurück,
und sogar Venezuelas Präsident Hugo Chavez stoppte alle Lieferungen nach
Paraguay. Die Mercosur (Süd-Amerikanische Organisation für Handel)
kündigte Paraguays Mitgliedschaft und schloss kurzerhand,- unter
zwielichtigen Umständen-, das Land von deren Reihen. Noch merkwürdiger
war die somit beinahe sofortige Einstufung von Venezuela als
ebenbürtiges Mitglied in der Mercosur; wogegen sich das Veto des Landes
von Paraguay stets entgegengesetz hatte.
Lugo, der ehemalige katholische Bischoff war bei
Gesetzgebern sehr unbeliebt, und viele hegten Verdacht über dem
Präsidenten seine Glaubwürdigkeit. Lugo räumte nämlich ein, dass er
Vater von zweien Kindern während seiner Amtszeit als Priester wurde,
nachdem insgesammt vier Frauen gegen ihn in Sachen Vaterschaft klagten.
Mancher Aufschrei nach Absetzung wurde bereits vorher vernommen, reichte
aber nicht aus, um den Präsidenten inmitten mehrerer Skandale
"abzuservieren". Die Situation änderte sich aber rapide am 15en. Juni,
als die Polizei mit illegalen Landbesetzern in Curuguaity
zusammenkollidierte, und es 17 Tote, nebst Schwerverletzten gegeben
hatte.
Als ein Resultat dieses Massakers, ersetzte Lugo
den nationalen Polizeichef und den Innenminister; während seine
unterstützende Partei,- die Liberalen-, zusehen mussten, wie Lugo die
Posten mit Mitgliedern der gegnerischen Partei ersetzte. Somit zogen die
Liberalen ihre Unterstützung des Präsidenten zurück, und in der
niederen Kammer des Kongresses braute sich eine Wahl für eine Absetzung
zusammen. Die Stimmen lagen 76 zu 1, und am nächsten Tag hatte die
Verteidigung von Lugo genau 2 Stunden um der Anklage wegen grober
Inkompetenz zu entgehen. Der Senat setzte den Präsidenten mit 39 zu 4
Stimmen ab. Nach der Absetzung erwiderte Lugo, dass die Geschichte des
Landes und die Demokratie dadurch "schwer geschädigt" wurde. Kurze Zeit
darauf wurde auch schon der amtierende Vize-Präsident Federico Franco
eingeschworen.
Geschrieben von Carl P. Sommerlad - Private Presse und
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